martes 17 de noviembre de 2009
IGNACIO CEMBRERO: Látigo para Cuba, bálsamo para el Magreb
domingo 15 de noviembre de 2009
ENTREVISTAMOS AL PADRE ALDO PASCUALOTTO.
Nos encontramos con el padre Aldo en Santa Cruz de la Sierra, Bolivia, durante el desarrollo de la octava Conferencia Internacional de Instituciones Nacionales de Derechos Humanos, del 23 al 27 de octubre de 2006.
domingo 8 de noviembre de 2009
ORLANDO LOMELÍ: FOTÓGRAFO.
Recuerdo que Orlando se marchó de Melilla fuertemente impactado por la situación de los inmigrantes de Bangladesh residentes en el CETI que permanecen retenidos más de tres años y hasta cuatro.
viernes 6 de noviembre de 2009
jueves 5 de noviembre de 2009
LA VALLA DE MELILLA. HOY EN RADIO FRANCIA.
ARTÍCULO DE FENNA BUSMANN PUBLICADO EN LA UNIVERSIDAD DE HAMBURGO.
„Sie fangen wieder damit an, Kinder abzuschieben.
Gestern haben sie drei Jungen zwischen 11 und 13 nachts aufgegabelt und über die Grenze nach Marokko gebracht.“
Wo sind wir denn hier, denke ich mir als ich diese Nachricht empfange.
Wir sind in Melilla, eine Stadt, die an der Mittelmeerküste Marokkos liegt und seit 1497 politisch zu Spanien gehört. Eine Enklave. Auf verschiedenen Tourismusseiten wird Melilla „Das Tor Afrikas“ genannt. Ca. 69.000 Menschen leben hier, die Stadt ist 12 km2 groß und umgeben von einem 12 km langen Zaun. Dieser misst sechs Meter und ist umwickelt mit Nato-Draht. Gehe ich auf „meiner“ Seite des Zauns entlang, so sehe ich auf der anderen Seite Marokko.
Sehe ich den Unterschied zwischen Europa und Afrika? Zunächst fallen mir nur die Unterschiede an Uniformen und Waffen der marokkanischen Soldaten gegenüber der spanischen Guardia Civil auf: Alle 50 m steht ein Marokkaner, wedelt mit seinem Maschinengewehr oder einem Schlagstock, der an der Spitze mit Stacheln versehen ist. Auf „meiner“ Seite patroulliert die Guardia Civil in glänzenden Geländewagen am Zaun auf und ab, ausgestattet mit Waffen, wie wir sie von der Polizei kennen.
Nur drei Meter voneinander entfernt ist der Auftrag der Spanier und der Marokkaner der gleiche: Schütze den Zaun. Er muss seine Funktion erfüllen.
Klartext: Lass die Menschen, die aus Ländern südlich der Sahara kommen und die sich hier in den Wäldern des Berges Gourougu (gleich im Rücken der marokkanischen Soldaten) versteckt halten, nicht passieren, lass sie nicht nach Europa vordringen, genauso wenig wie die Marokkaner, die dies versuchen könnten.
Das verstehe ich nicht. Warum sichern die Marokkaner diesen Zaun? Diesen Zaun, der doch mit seinem Stacheldraht, seiner Höhe und der dadurch vermittelten Aggressivität so sehr ein Sinnbild der Politik Brüssels bietet und ihre eigenen Leute benachteiligt.
„Sie werden bezahlt.“
Ich erfahre, dass die EU in diesem Jahr beschlossen hat, Marokko 67.625.000 € für den „Luttre contre les migrations illégales“ (Kampf gegen die illegale Migration) zu zahlen.
Es ist ganz einfach.
Nachdem das marokkanische Militär den europäischen Auftrag unterstützt, ist es fast unmöglich, mit nur einem gebrochenen Bein (vom Aufprall auf spanischem Boden aus sechs Metern Höhe) den Zaun zu überqueren. Ein Migrant muss nun Schlagstock, Gewehrkugeln und Gummigeschosse fürchten, wenn er nach Europa einreisen möchte. Geschossen wird durchaus häufiger als es die Behörden im Nachhinein zugeben und die Bewohner Melillas berichten aus Zeiten, in denen nachts Maschinengewehrsalven vom Zaun her ertönten. Das war 2005. 2006. Manchmal auch heute noch.
Eine andere Möglichkeit in die Stadt zu gelangen, ist es, sich im Laderaum eines Lastwagens zu verstecken und zu hoffen, unentdeckt über die Grenze zu kommen. Hiervon wird die Mehrheit der Migranten durch hochtechnische Sensoren abgehalten, die anzeigen, wie viele Herzen in dem jeweiligen Wagen schlagen.
Alle Erwachsenen, die es nach Melilla schaffen, müssen sich bei der Polizei melden und dann auf einen Platz im staatlichen Auffanglager CETI hoffen. Von dort stellen sie einen Asylantrag und dann warten sie. Normalerweise gilt in Spanien die Regel, dass man lediglich 45 Tage in einem Asylbewerberheim festgehalten werden darf. Danach ist man frei zu gehen, wohin man möchte.
Auch hier im spanischen Afrika gilt dies. Aber es ist dennoch anders. Wo soll man auch hin? Hinten Marokko, von dort ist man gekommen, vorne das Mittelmeer. Una cárcel con un patio grande. Ein Gefängnis mit großem Garten.
Der dritte Weg führt übers Meer. Meist wird er von Kindern gewählt. Sie schwimmen.
Sie erzählen mir, dass es ca. eine Stunde dauert, über diesen Weg zu kommen. Wenn ich sie frage, ob das nicht gefährlich ist, antworten die Jungs häufig „Nöö, das geht schon, das hab ich schon öfter gemacht.“
Kinder unter 18 darf man nicht abschieben, da sind sich die Mitgliedsstaaten der EU einig. Wieso müssen sie dann öfter schwimmen, wenn sie nicht abgeschoben werden dürfen?
Das oben auszugsweise aufgeführte Gespräch beschert mir auch hierüber Klarheit: So selbstverständlich dieses Abschiebeverbot auch zu sein scheint. Es ist es nicht. Nicht hier.
Hier werden Kinder nachts auf der Straße nach ihrer Dokumentation gefragt. Normal. Die tragen sie bei sich, mit Geburtsdatum und Angabe über ihren Wohnort. Vorbildlich. Sie wohnen im staatlichen Kinderheim. Unter diesen Umständen ebenfalls normal. Doch was dann passiert, ist rechtswidrig: Die Beamten lassen die Kinder in ihren Dienstwagen steigen und fahren los, durch die schlafende Stadt. Nach höchstens 10 Minuten dürfen die Kinder wieder aussteigen und die Beamten drehen ihnen den Rücken und fahren zurück nach Spanien. Normal, würden einige vielleicht auch dazu sagen.
Aber keiner sieht´s.
Die meisten der Bewohner des staatlichen Kinderheims ziehen jedoch auf dem normalen Wege aus: Am 18.Geburtstag werden sie auf die Straße gesetzt. Ohne Bleibe, ohne Geld, ohne Aufenthaltsgenehmigung.
Drei Monate haben sie dann Zeit, um eine neue Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.
Der Berg von Papierkram, den es einzureichen gilt, wächst von Behördengang zu Behördengang. Jedes Mal, wenn ein marokkanisches Kind mit den von ihm verlangten Unterlagen und neuer Hoffnung an den Tresen der „Oficina de extranjería“ tritt, wird ihm mit Abneigung in den Augen und ohne die Bereitschaft, auch nur ein kleines wenig langsamer zu sprechen, auferlegt, ein erneutes Papier einzureichen – selbst wenn dies für die Bearbeitung des Falles mehr als irrelevant ist. Sogar die frühere Aufenthaltserlaubnis aus den Tagen, in denen das Kind auch auf Papier noch Kind war, wird häufig verlangt. Und das nur, um dann Monate später, am Ende des Bearbeitungsprozesses, eben diese alte Genehmigung sehen zu wollen mit dem Hinweis, dass ohne Vorlegen der alten auch die neue nicht ausgestellt werden kann.
So scheitern monatelange Behördengänge, zu denen sich ein marokkanisches Waisenkind erstmal allein durchringen und für die es die nötigen Verwaltungsgebühren auftreiben muss, in letzter Minute – und das meist zu Unrecht.
Die, die hier nach ihrem Auszug aus dem Kinderheim in Felshöhlen am Meer oder auf der Straße leben, träumen von einem besseren Leben, von einer Zukunft. Dafür lassen sie alles zurück. Ihr Zuhause, ihre Familien, ihre Sprache. Und die, die tatsächlich eine Aufenthaltsgenehmigung erlangen, verlassen Melilla mit dem großen Boot, das sie auf das europäische Festland bringt.
Normalerweise kehren sie nach einigen Jahren zurück. Zurück nach hause. Zurück durch „das Tor Afrikas“, das sich nur zur einen Seite hin öffnen lässt.
Fenna es estudiante de Derecho y cooperante de PRODEIN
jueves 22 de octubre de 2009
EL FOLLONERO TRIUNFÓ EN MELILLA
| http://melillense.net/php/modules.php?name=News&file=article&sid=7073 |
Si el éxito de un follonero es armar el follón, desde luego que El Follonero de la Sexta ha triunfado rotundamente en Melilla. Vuelta al ruedo, dos orejas y rabo para él. |
Aunque algunas reacciones, orientadas desde el Gobierno municipal, empiezan a recordar a aquel viejo chiste de la “mili” en que la madre de un recluta, que desfilaba con el paso cambiado, alababa lo bien que desfilaba su hijo, porque era el único que llevaba correctamente el paso en el desfile. O a unas cariñosísimas falangistas, vecinas en mi infancia, a las que año tras año tenía que oírles la mañana siguiente del Festival de Eurovisión, que la canción española había fracasado por la envidia política de los demás países participantes. Está claro que lo de la conspiración judeo-masónica contra España del imaginario franquista sigue en vigor en Melilla. Aunque hoy los culpables, al menos los culpables oficiales, no son los judíos y los masones, porque a éstos se les ha cambiado en Melilla por El Follonero, Enrique Delgado, Manuel Soria Jr., José Palazón, etc. etc. etc.. Pero lo que resulta mas llamativo de las reacciones oficiales al programa de El Follonero es que no se quejan porque en éste se hayan dicho mentiras, sino porque se han dicho verdades inconvenientes; y sobre todo que los hechos denunciados en aquel son obra de los que se quejan por su divulgación. Porque ha de recordarse que los cuatro hoyos de golf entre las alambradas y el CETI han sido ejecutados por el Gobierno municipal con fondos europeos, y que los aficionados melillenses se van a Saidia, en el vecino Reino de Marruecos, a jugar al golf; que los hombres y mujeres que trabajan en condiciones tercermundistas con el contrabando en la frontera contribuyen en gran medida y desde hace muchos años al pago de los gastos públicos de la Ciudad; que la estatua de la entrada al puerto, la cual representa al dictador de un régimen político que ha sido repudiado por la sociedad española y europea, permanece ahí contra la Ley por la voluntad del Gobierno municipal; y que el vecino de extrema derecha, aspirante a que “siete mujeres recatadas le sirvan en el paraíso”, es votante de Rajoy. ¿Podrían explicar, señores del Gobierno municipal, por qué andan tan enfadados por un programa de televisión que lo único que ha hecho es retratarles fielmente?. Ustedes hacen cosas indeseables, y pretenden echar las culpas a los que han criticado esas obras desde el principio. ¿Alguien conoce un ejemplo mas palpable de hipocresía farisaica?. He aquí una recomendación hecha de forma altruista. Dicten un Bando que prohíba hablar, en público o en privado, de estos asuntos; y del nepotismo municipal, de las Torres del V Centenario, de Isla Talleres, de la Plaza de las Culturas, del Cine Nacional y de sus enterramientos, del reventón del Depósito de agua de Cabrerizas, de la Estación Marítima, de las farolas del alumbrado municipal, de Solimel y la Residencia de Estudiantes y Deportistas, de las subvenciones municipales, de las obras de rehabilitación de Melilla La Vieja, de compraventas de terrenos del Ejército y de cualquier compra realizada por la Ciudad, de los informes del Tribunal de Cuentas, y de todos aquellos asuntos que perjudiquen la imagen del Alcalde-Presidente de la Ciudad y su Gobierno. Y aquel que incumpla el Bando que sea dado de baja en el padrón municipal y abandone Melilla inmediatamente, para que nadie perturbe la ciudad feliz de unos pocos. José ALONSO SÁNCHEZ Secretario ASOCIACIÓN PRO DERECHOS HUMANOS DE MELILLA VER TAMBIÉN: REPUESTA DE LOS ECOLOGISTAS DE MELILLA AL PRESIDENTE. |
domingo 11 de octubre de 2009
EN RECUERDO DE LOS JÓVENES ASESINADOS EN LA VALLA DE MELILLA Y CEUTA EN EL 2005
Cuatro años después de los asesinatos en las vallas de Ceuta y Melilla la impunidad es la única consecuencia. De las decenas de muertos y desaparecidos (tan solo en la valla) solo conocemos dos sentencias judiciales: una marroquí que señala a agentes españoles como causantes de la muerte de un camerunés y otra española que señala a agentes marroquíes como causante de la muerte de otro joven, también camerunés.
ARTÍCULO Y VÍDEO SOBRE K. Y L. PUBLICADO POR PEDRO SIMÓN EN EL MUNDO
http://www.elmundo.es/elmundo/2009/10/10/espana/1255206627.html
Los dos llegaron a Melilla con el aliento de un monstruo detrás.
El de ella tenía la cara de un marido viejo que le babeaba borracho cada noche encima; la mujercita como saco de boxeo del bruto, la vida a la sombra y sin aire tras una celosía de mierda.
El de él traía el antifaz de la parca; el chaval con la sartén entera del Sáhara a la espalda friendo durante meses, el hartazón de un tapón de agua al día para no dejarse morir en el desierto.
Así que anduvieron y anduvieron escapando del monstruo y se encontraron vivos. Ella llegaba desde Nador (Marruecos) y él llegaba desde Sangrur (La India). Ella es musulmana y él es hindú. En otras circunstancias, esta barriga sin papeles de siete meses que acariciamos debería ser una buena noticia. Welcome to Melilla.
–¿Y si te toca volver?
–No, no, no. No puedo volver. No voy a hacerlo. Embarazada fuera del matrimonio, sin ser él musulmán... No puedo.
–¿Por qué?
–La ley dice que tendría que ir a la cárcel. Mi hermano tendría derecho a matarme.
El empujón al mar de tiburones les llegó hace bien poco desde esta parte de la frontera. Fue el 28 de septiembre cuando el Ministerio del Interior le denegó la solicitud de asilo por considerar esta historia «manifiestamente inversosímil». Entonces le dieron 15 días para que abandonara España. Al otro lado de la valla espera Marruecos.
El artículo 490 del Código Penal marroquí recoge penas hasta de un año de prisión para los que tengan una relación «perversa» fuera del matrimonio. El artículo 454 establece dos años de cárcel para la que aborte. El precepto 39.4 del Código de Familia prohibe el casamiento de una musulmana «con un hombre de otra confesión religiosa». ¿Y entonces? El futuro es una panza tibia como sol de mayo, y no hay religión, ley o cepo que se le ponga por medio a unos amantes cuando corren con pies descalzos.
Antes de conocerse la existencia era otra cosa, claro. En sus casas tenían mucho más y hasta calzaban botas de siete leguas, pero la vida era mucho menos.
Algo de eso sabe K., la pequeña en aquella casa de Bernarda Alba de Nador donde cuatro hermanos varones y una madre viuda se tragaron la llave del candado. «No salgas, K.». «No te quites el pañuelo, K.». «K., no enseñes el pelo». «K., no se te ocurra salir sin chilaba». La estampa de la reclusa era la de una joven en penumbras que no sabía leer ni escribir, pegada a aquella radio que era el mundo entero.
La casaron un mal día de 2004 con un vejestorio desdentado que la reventaba a golpes y a patadas como a un galgo flaco. «Siempre me pegaba, todos los días me pegaba. Venía borracho, se drogaba con pastillas, no lo podía aguantar». Así que le fue con el cuento al hermano.
–¿Y qué crees que te va a pasar, eh? Eres su mujer. Tienes que aguantarte.
Lo dejó, logró el divorcio, volvió a casa, donde le recriminaron sus ínfulas de libertad («haces lo que te da la gana, así te va»), y K. marcó en el mapa Melilla con un círculo rojo. Cruzó la frontera y el pañuelo cayó.
No lo recogió.
No se agachó a recogerlo.
No se volvería a agachar jamás.
«Es muy duro no poder hacer lo que quieres. En Melilla hacía lo que soñaba. Trabajaba en una casa limpiando y vivía con unas amigas. Me quité el pañuelo. Aquí soy libre y como realmente me siento. Una tarde fui a bañarme a la playa después de trabajar. Allí le conocí...».
El hermano se enteró del noviazgo con el hindú y cruzó la frontera con el puño prieto a la caza de la impura. «Ha estado preguntando en casa y en el trabajo, vete», le decían. Como un conejo asustado tiró al monte, y allí en el chamizo K. se hizo un ovillo mudo y suscribió un juramento. Había perdido el empleo. Había perdido su plaza en el piso. Lo había perdido todo. Nadie le iba a robar el niño.
«Si el Gobierno me dice que me tengo que ir, tendré que irme sola. Él no tiene papeles y le puede coger la Policía marroquí… Dios nos dice que nos queramos, que nos casemos. Él tiene corazón como yo, sangre como yo, dos ojos, manos, tiene piernas como yo. Míralo. Somos iguales. Su religión no me importa; yo lo quiero a él».
Él es L., 23 años y papá a la vista. En La India era agricultor, de esos que llevan las manos roturadas de tanto escarbar. Su padre tuvo que vender la mitad de la tierra para pagarle un avión hasta Mali. Tardó ocho meses en llegar a Melilla, corrió en Argelia, se escondió en Marruecos y tuvo miedo siempre. Hay una imagen en el desierto que la lleva taladrada en la mente: 24 tipos como él, perdidos en mitad de la nada durante meses, con sólo 20 litros de agua. Su padre, que va a vender la otra mitad de la tierra que le queda porque se le casa la hija…
«Desde que vine, hace cuatro años, estoy en el Ceti [Centro de Estancia Temporal de Inmigrantes]. Aquí me he sacado el título de hablar español. No me sale trabajo. Lo único, limpiar coches. Por lo que quieran darme… Un día, cuando salía de limpiar, fui a bañarme a la playa. Allí la conocí…».
El vientre crece, el nido va cobrando forma y el parto será en enero. Aunque le hayan denegado el asilo, a K. la dejan seguir estando en el Ceti junto a L. Se les ve de la mano siempre, ni que estuvieran enamorados. Y hay quien no entiende a cuento de qué siguen mentando al Altísimo.
«Hablamos mucho cuando estamos solos. Siempre pensando en Dios. Si nos cierran una puerta, Dios nos abrirá otra».
Ah, la puerta. La única abierta hasta la fecha es el recurso promovido por la asociación Pro Derechos de la Infancia y presentado ante el Ministerio del Interior. En el escrito se recuerda que la denegación de asilo definitiva «producirá un gravísimo riesgo para la gestación y para la salud de la madre». El Gobierno de Melilla (PP) ha pedido que se reconsidere el asunto, el Colegio de Abogados de la ciudad autónoma ha salido a respaldar a la pareja y el Defensor del Pueblo empieza a hacer preguntas. Responde el delegado del Gobierno, Gregorio Escobar, que «se están cumpliendo todas las garantías», que habrá que esperar la respuesta al recurso.
Lo poco que tienen L. y K. ya lo andan apostando al todo o nada: 10 euros gastados el otro día en ropa de recién nacido, que no le falte al bebé... En el mercadillo compraron pantaloncitos de felpa, camisetas y un gorro. Ni rosa ni azul. Sino de muchos colores, cuentan. Porque al menos hay tres certezas. La primera es que será niño. La segunda es que se llamará Vikramjeet. La tercera es que sus padres le dejarán elegir color y ser de la religión que quiera.
Es L. quien se anima a hablar esta vez. Poniendo la mano sobre esa proa de vientre con la mirada bobalicona del padre primerizo.
–Después de cuatro años soñando, esto es otro sueño. Ese sueño es el hijo.
Ahí fuera de la chabola corren las ratas y la basura ramonea en los tobillos a cada paso.
Dentro hay dos convidados de peluche que aguardan noticias del crío como en la sala de espera de un paritorio: una rana de trapo y un perro con motas. Si mamá tiene que volver sola a Marruecos, si viene el monstruo aquel, el crío les va a arrancar los ojos de plástico para no ver.
viernes 9 de octubre de 2009
CARTA DE APOYO A K. y L. ¡¡¡URGENTE!!!

domingo 4 de octubre de 2009
SOBRE EL GRAVE DELITO DEL AMOR:
OTROS ENLACES:
PERIODISMO Y DERECHOS HUMANOS
http://www.pmasdh.com/
MELILLA HOY:
http://www.melillahoy.es/noticia.asp?ref=58154
viernes 2 de octubre de 2009
INTERPOL ORDENA DETENER AL JEFE DE LA GENDARMERIA DE MARRUECOS Y A VARIOS GENERALES DE LOS SERVICIOS SECRETOS.
Hosni Bensliman es titular de la Gran Cruz de Isabel la Católica.
Jefe de la Gendarmería marroquí: A pesar de su sangriento historial, el consejo de ministros del actual gobierno español decidió que merecían esta alta condecoración.
VER BOE 15 DE ENERO DE 2005. (Real Decreto 20/2005, de 14 de enero, por el que se concede el Collar de la Real y Distinguida Orden Española de Carlos III a Su Majestad el Rey Mohamed VI de Marruecos.)
Real Decreto 32/2005, de 14 de enero, por el que se concede la Gran Cruz de la Orden de Isabel la Católica al General Hosni Benslimane, Comandante de la Gendarmería Real del Reino de Marruecos.
* La Orden de Isabel la Católica tiene por objeto premiar aquellos comportamientos extraordinarios de carácter civil, realizados por personas españolas y extranjeras, que redunden en beneficio de la Nación o que contribuyan, de modo relevante, a favorecer las relaciones de amistad y cooperación de la Nación Española con el resto de la Comunidad Internacional.
miércoles 30 de septiembre de 2009
EL PROBLEMA DE MARRUECOS ES LA CORRUPCIÓN Y LA DICTADURA. EL PROBLEMA DE MELILLA ES QUE AVANZA A VELOCIDAD DE VÉRTIGO AL MODELO MARROQUÍ.
DECLARACIONES PÚBLICAS DE LA CONSEJERA DE BIENESTAR SOCIAL DE MELILLA.
“Cuando el 100% de los niños acogidos son marroquíes el problema no está en Melilla”

Mª Antonia Garbín respaldó ayer las palabras del presidente de la Ciudad, Juan José Imbroda, en el sentido de que Mohamed VI se ha marcado entre sus prioridades propiciar el desarrollo de la zona del Rif, pero que no es acertada su política social en el momento que son numerosos los menores que abandonan el país para llegar a España y en este caso concreto, a Melilla. "En el momento que una ciudad fronteriza como Melilla tiene centros específicos para Menores Extranjeros no Acompañados y el 100% son marroquíes, es que hay un problema que no es nuestro, sino en Marruecos".
Opina la consejera que el país vecino no cuenta con "servicios sociales básicos y comunitarios, ni programas de protección para los menores, porque de ser así, no tendríamos tantos niños marroquíes acogidos; niños que estarían atendidos y cuidados en su país". Añadió que la mayoría de estos jóvenes abandonan su país por la situación de miseria y hambre en la que viven sus familias.
La consejera ve con buenos ojos que se abran centros de acogida en Marruecos con ayuda española, unas instalaciones en las que los menores pudieran estar atendidos y además recibieran una formación que les ayudara en su inserción laboral. "Hay que invertir allí donde se produce el problema". Pero Marruecos, señala, debería contar también con programas sociales de intervención con las familias.
A preguntas de la periodista, la responsable de Servicios Sociales recordó que además de los menores que cruzan la frontera en dirección Melilla, también se han dado casos de padres que han abandonado a sus hijos a las puertas de la Consejería porque padecían enfermedades graves. Como ejemplo se encuentra un joven con el síndrome de huesos de cristal que "tiene una evolución positiva desde que se le ha puesto en tratamiento". Otro caso es el de un joven con espina bífida que "aunque ya ha cumplido la mayoría de edad lo seguimos atendiendo para ver si podemos encontrarle un empleo".
Por lo demás, dijo que ahora el Centro de Purísima no padece las cifras de saturación de hace un año. De hecho se ha pasado de los 205 acogidos, cuando el límite de plazas era 160, a las 105 plazas actuales.
Subvenciones
Por otra parte, la consejera reiteró que la aportación estatal al programa de menores es insuficiente para cubrir su gasto. De hecho apuntó que mientras el Gobierno central aporta algo más de tres millones de euros, el gasto supera los ocho. "El motivo es que es un servicio de 24 horas, con lo que son necesarios muchos turnos de personas".
Reconoció que el Gobierno central ha aportado ya 600.000 euros de los casi 9 millones de euros que adeuda a la Ciudad en concepto de cofinanciación de programas sociales. Hasta el mes de septiembre la aportación estatal apenas si había sido, a lo largo de este año, de 180.000 euros. "Vemos que se están ralentizando los pagos, es algo generalizado y esto obliga a tener que atender los gastos los cargo a las arcas municipales. Esperamos que antes de que finalice el año recibamos entre el 50% y el 75% de lo que se nos adeuda".
Colas
En otro orden de cosas la consejera de Bienestar Social desmintió a CPM que llegó a asegurar que se han producido problemas, por aglomeración de usuarios, en el comedor San Francisco. Garbín dijo que en los veinte años de vida del comedor, nunca se han producido problemas, y le recomendó a los cepemistas que antes de hablar que se acerquen a visitar estas y cualquier otra instalaciones municipales, y que no se dejen llevar por rumores.
Gripe A
La consejera recordó que continúa activa la campaña de vacunación contra la gripe estacional. "Se está vacunando a la población de riesgo", dijo. En cuanto a la Gripe A, señaló que en Melilla se están produciendo casos, pero "ninguno de gravedad". En este sentido, "estamos al igual que el resto del país". Señaló asimismo que la mayoría de los casos gripales que se están produciendo en la ciudad están motivados por el virus de la gripe A.
Señaló que ya existe una vacuna y que ha comenzado su elaboración. "Se está a la espera de que la Agencia Española del Medicamento le dé su visto bueno para que pueda distribuirse. Se administrará a la población de riesgo, desde bebés a personas con enfermedades graves y mujeres embarazadas, aunque hay que concretar en qué trimestre de la gestación". Garbín quiso tranquilizar a la población en el sentido de que los casos de gripe A que se están produciendo están siendo "menos graves que con la gripe estacional".
sábado 26 de septiembre de 2009
Herczog: «La pobreza es la excusa para violar los derechos del niño»
La socióloga y asesora de la ONU clausuró en Oviedo la I Conferencia internacional sobre protección a la infancia
Maria Herczog tiene una curiosa teoría según la cual la vocación política es consecuencia de una infancia infeliz. Sólo reconoce una excepción, Barack Obama, y pone como ejemplo extremo a Adolf Hitler, aunque también cita a Nicolas Sarkozy. Herczog, que forma parte del Comité de los Derechos del Niño de las Naciones Unidas (ONU) y que ayer clausuró en Oviedo la I Conferencia internacional sobre protección a la infancia, sostiene que un niño con todas sus necesidades emocionales cubiertas sabe reconocer y satisfacer las de los demás y aprende a resolver los problemas pacíficamente. En su opinión, resulta evidente que los políticos carecen de esas habilidades.
Estas singulares conjeturas no son improvisadas. La socióloga húngara Maria Herczog ha dedicado los últimos veinte años a indagar sobre los peligros que amenazan a los niños de todo el mundo, ayudando a las instituciones competentes a combatirlos. «Los problemas son los mismos en todos los países, lo que cambia es la situación económica, social o política», observa, y así ha llegado a la conclusión de que «para muchos países la pobreza es una excusa: los derechos de los niños deben ser respetados tanto en un país rico como en uno pobre». «El afecto y la seguridad son las necesidades básicas de un niño y le pueden ser proporcionados en cualquier situación», recalca.
Como experta del Instituto de Criminología de Hungría, Maria Herczog asesora a la Policía en casos de maltrato y desprotección infantil. El sistema de protección de menores español, sobre el que ayer escuchó hablar al jefe del Grupo de Investigación en Familia e Infancia de la Universidad de Oviedo, no es, a su parecer, mejor ni peor que el de otros países de su entorno. «España tiene los mismos problemas», afirma, y en este ámbito, dice, hablar de soluciones no se ajusta bien a la realidad. «Cuanto más se hace, más se necesita, aparecen nuevos problemas», se resigna.
Al analizar la situación de los menores en España, Herczog se detiene en un hecho que no es característico, porque se repite en otros países, pero sí trascendente. «Hay pocas familias de acogimiento, y no es raro. La gente no quiere pasarse la vida cuidando niños: es un trabajo muy estresante», admite, pero eso obliga a asumir y hacer frente a esa carencia. «Está claro que los recursos de los que disponen las administraciones no son suficientes para responder a la demanda, así que hay que enfocar la atención a los menores desde la propia familia y la comunidad».
No está de más, añade, dedicar algún tiempo a detectar con precisión las nuevas necesidades en materia de infancia. «Si conocemos bien los problemas, enfocaremos mejor los servicios y resultarán menos costosos», aconseja.
Fuente: La Nueva España
jueves 24 de septiembre de 2009
CENtRO DE PROTECCIÓN DE MENORES DE DEBA: Cuando se utilizan vallas para educar es mejor pedir a los responsables que se marchen.
La valla de la imagen no se encuentra en la frontera sur, no, sino en Deba. Y no es una cárcel, sino un centro de menores cuyo objetivo se presupone que es garantizar los derechos básicos de personas menores de edad en situación de desamparo, lo que incluye ofrecer un proyecto educativo. En fin, como yo no tengo palabras (sólo improperios), os traduzco un pequeño pero formidable artículo de opinión que publica hoy Anjel Lertxundi en Berria. Traducir a Lertxundi es un sacrilegio, así que mejor intentad leer el original:
La valla
En los ejemplos que ofrece el diccionario para la palabra valla, la mayoría se refieren a guardar animales. Cuando aluden a personas, la mayoría de ejemplos citan las construidas para defenderse de los otros y para tener encerrados a los enemigos. Ninguna persona se impone una valla a sí misma: si, en cambio, a la forastera, la diferente.
La portada de ayer de este periódico mostraba la foto de una valla grande para “contener a los jóvenes inmigrantes”. Era el retrato de un fracaso social; una imagen triste que contaba muchos cuentos tristes. Si se me permite el juego de palabras fácil, por no acertar a educar, los mandatarios se han puesto a vallar [en euskera, educar es “hezitu” y vallar “hesitu”]. Pero la distancia de una opción a la otra es, por desgracia, mucho más grande que la ortográfica.
Hemos vallado montes, y huertos, y urbanizaciones, y chalés. Un impuesto para la seguridad, se supone. Ojalá nos diéramos cuenta de que esos muros que levantamos por doquier, si algo vallan, es nuestra visión libre del mundo.
Hitz beste
Anjel Lertxundi
Hesia
Hesi hitzaren hiztegietako adibideetan, abereak gordetzeko dira maizenik. Pertsonentzat direnean, besteengandik defendatzeko eta etsaiak gordean edukitzeko eraikitakoak dira etsenplu gehienetako hesiak. Inork ez dio hesirik jartzen bere buruari; bai, ordea, arrotzari, desberdinari. Atzoko berripaper honen azalak «gazte etorkinei eusteko» hesi handi baten argazkia zekarren. Porrot sozial baten erretratua zen; kontu triste asko kontatzen zituen irudi are tristeagoa. Hitz joko erraz bat eginez, esan liteke heziketarekin asmatu ezinik, hesiketari ekin diotela agintariek. Baina ortografikoa baino askoz ere handiagoa da, tamalez, batetik besterako aldea. Mendiak hesitu ditugu, eta baratzak, eta urbanizazioak, eta txaletak. Segurtasunaren zerga omen. Ohartuko bagina sikiera nonahi altxatzen ari garen hesi horiek guztiek gure mundu-ikuskera librea hesitzen dutela batez ere...
INFORME SOBRE LA PATERA HUNDIDA EN CEUTA DE: K-MINANDO FRONTERAS
Tánger 22 de septiembre de 2009
INFORME ZÓDIAC NAUFRAGADA EN LAS COSTAS PEREJIL
OCUPANTES DE LA ZÓDIAC:
- Treinta y seis adultos de origen subsahariano y cuatro bebés de origen subsahariano nacidos en el tránsito migratorio (en ciudades de Marruecos), con edades comprendidas entre un año y tres años de edad.
- Diecisiete mujeres, al menos ocho de ellas embarazadas con embarazos que oscilan entre los dos y seis meses de gestación.
- Diecinueve adultos.
- De los hombres: Dos senegaleses. Un guineano (de Guinea Bissau). El resto nigerianos.
- De las mujeres: Una chica guineana (de Guinea Bissau) de diecinueve años de edad. El resto nigerianas con edades comprendidas entre los quince y los veinticinco años de edad.
- De los bebés: Todos de padres de nacionalidad nigeriana, aunque eran bebés carentes de registro legal, con lo que se encontraban en situación extrema de desprotección. Dos poseían el registro de nacimiento hospitalario y los cuatro tenían cartillas de vacunación.
DEL VIAJE DE LA ZÓDIAC:
Las personas que viajaban y sus familiares cuentan que la zódiac tenía como destino a la provincia de Cádiz.
Sobre las tres de la madrugada hora marroquí, se produce la primera llamada de auxilio de un familiar a una organización española sita en territorio marroquí pero no localizan a la persona.
Avisan a otra persona residente en España que llama al 112.
Lo que cuenta el familiar que habló con los siniestrados es que ellos le comentan que han chocado con algo duro, que la gente tiene miedo y que han empezado a ponerse de pie.
A partir de ahí se pierde la comunicación.
Los familiares dicen que pasó mucho tiempo desde la primera llamada de auxilio hasta el rescate.
DE LOS CUERPOS RESCATADOS:
- Un hombre de unos 25 años de edad. Nacionalidad nigeriana.
- Siete mujeres de edades comprendidas entre los dieciseis y veintidós años de edad. Cuatro de ellas embarazadas. Nacionalidad nigeriana.
DE LOS SUPERVIVIENTES:
- Once personas rescatadas con vida.
- Siete hombres. Nacionalidad nigeriana.
- Cuatro mujeres. Nacionalidad nigeriana.
Los supervivientes, una vez llegan al puerto de Tánger son enviados a la comisaría, aunque tres de ellos pasan hasta las cinco de la tarde en el Hospital Mohamed V de Tánger. Bajo supervisión de la gendarmería se les asiste médicamente y se les pone suero.
Tras esto, son enviados de nuevo a dependencias policiales.
Según denuncian los familiares, los afectados y nuestra organización los familiares no reciben el tratamiento psicológico y médico pertinente para personas que sufren una situación de estrés post-traumático debido a una tragedia. Tampoco se verifica el embarazo de las supervivientes, aunque una de ellas declara haber perdido sangre.
Los supervivientes son conducidos al día siguiente a la ciudad de Oujda, en la frontera con Argelia, y son deportados a territorio argelino:
- La frontera terrestre con Argelia está cerrada y las devoluciones no responden a protocolos legales, ni cuentan con la autorización del gobierno argelino, lo que conduce a que los deportados estén en una situación de indefensión absoluta en la devolución.
- Los supervivientes fueron rescatados en primera instancia por la Guardia Civil española que los entregó a las autoridades marroquíes a sabiendas que existía un riesgo de sufrir trato inhumano y degradante en el proceso de devolución a la frontera argelina.
ACCIONES FUTURAS:
- Disminuir el tiempo de rescate cuando existen tragedias de este tipo. Las relaciones políticas entre ambos países (España y Marruecos) son lo suficientemente como para que se reflejen también en los rescates marítimos.
- Identificar dentro de estas tragedias a posibles víctimas de trata e implementar protocolos entre los dos países para la protección de dichas víctimas. Incidiendo en la identificación de posibles víctimas de trata menores de edad.
- Exigir a los gobiernos el respeto de protocolos de atención médica y psicológica a las víctimas de tragedias.
- Exigir procesos de devolución acordes a las leyes nacionales y en el respeto de los derechos humanos y de leyes internacionales. (Respetar el derecho de los supervivientes a la atención jurídica necesaria).
martes 22 de septiembre de 2009
AUNQUE PAREZCA MENTIRA ESTA INICIATIVA NO ES DE BERLUSCONI:
domingo 20 de septiembre de 2009
DE NUEVO LA MUERTE EN EL MAR
jueves 17 de septiembre de 2009
REFORMA DE LA LEY DE EXTRANJERIA:
CEAR , RED ACOGE Y CARITAS ANTE LA REFORMA DE LA LEY DE EXTRANJERÍA
17 septiembre 2009 -
CEAR, RED ACOGE y Cáritas, en la búsqueda de la construcción del bien común, hemos aportado a los poderes públicos, desde nuestra dilatada experiencia de trabajo en este campo, recomendaciones en la puesta a punto de esta reforma. Como miembros del Foro para la Integración Social, y a solicitud de la Comisión Permanente del mismo, Cáritas y RED ACOGE han participado en la ponencia que ha elaborado el dictamen sobre la citada reforma y hemos estado presentes en las Comisiones Jurídicas que posteriormente han revisado las enmiendas.
Sin embargo, queremos compartir ante la opinión pública, tras analizar el proceso, espíritu y la letra del proyecto de reforma de la Ley de extranjería aprobado por el Gobierno, en su reunión de Consejo de Ministros del 26 de junio, las siguientes reflexiones:
1. Contextualizando el proceso
1.a. Momento poco oportuno: Consideramos que haber elegido este momento para acometer el cambio legislativo sobre un tema de tanta trascendencia social, como es el de los derechos y libertades de los extranjeros en España, no es acertado. Entendemos que el legislador debería haber tenido en cuenta el especial contexto socioeconómico por el que atraviesa nuestro país y los riesgos de que se realicen lecturas inadecuadas de una reforma dirigidas a vincular de manera simplista, y peligrosa, crisis e inmigración.
1.b. Consulta insuficiente. Queremos constatar que la presente reforma no ha gozado de un suficiente y adecuado proceso de consulta previo, tal y como lo ha evidenciado el informe consultivo del Consejo Económico y Social (CES). Además, sorprende comprobar cómo el procedimiento escogido para su tramitación parlamentaria sea por la vía urgente, que limita el período para la presentación de enmiendas, y que se haya hecho coincidir con el período estival.
2. Era necesaria una reforma, pero no de estas características
Examinando con detenimiento los dos argumentos principales que se han presentado para justificar la reforma --los imperativos de las sentencias del Tribunal Constitucional y de la normativa europea-- no encontramos explicación para el recorte de derechos que se ha introducido.
2.a. En cuanto a las sentencias del Tribunal Constitucional: En los últimos años, el Tribunal Constitucional ha emitido diferentes sentencias que obligan a la reforma de la ley vigente en la dirección de reconocer derechos fundamentales a todos los inmigrantes, con independencia de su situación administrativa. Valorando positivamente que se reconozcan los derechos de asociación, reunión, sindicación y huelga a los extranjeros en situación irregular, detectamos que el proyecto aprovecha esta ocasión para recortar otros, como los que se señalan en el apartado 5 de este documento.
2.b. Había que trasponer la normativa europea, pero no restringiendo derechos: Se argumenta que la reforma es una medida obligada porque la impone el deber de trasposición de la normativa europea en materia de inmigración. Pero los principios del Derecho comunitario sobre los mecanismos de trasposición son muy claros: las directivas de la UE son normas mínimas, es decir, que no justifican, de suyo, regresiones o recortes. Dicho de otra forma, los cambios legales deben recoger lo que es considerado como mínimo en las directivas, cuando sea necesario y cuando no exista norma nacional mejor que sea aplicable. De la misma manera, debería recoger aquellas mejoras o garantías que nuestra legislación no contemple. Por tanto, la política de la UE no obliga a ningún recorte de derechos.
3. Una oportunidad que no podemos perder
La reforma debería significar una oportunidad para construir una mejor sociedad de acogida en una coyuntura de especial dificultad. En especial para:
3.1. Construir una adecuada política de inmigración: Se hace patente, hoy más que nunca, la necesidad de un Consenso Social que pueda dar lugar a un Pacto de Estado sobre el Hecho Migratorio, que permita asentar las bases para un nuevo modelo de sociedad abierta a los valores de la diversidad, la solidaridad, la participación y la integración. Ni los valores humanos pueden ejercitarse sólo “cuando las cosas van bien”, ni el reconocimiento de la dignidad de los inmigrantes puede fluctuar en función de las exigencias del mercado. No es admisible, en este sentido, un régimen de extranjería expuesto de manera cíclica a cambios de rumbo, ni que amplíe o constriña los derechos y libertades de los inmigrantes en función del ciclo económico, como si estas personas se tratasen de un bien de consumo sujeto a las leyes de la oferta y la demanda. Debemos romper esa percepción del inmigrante como mercancía, que lo asimila a una mera herramienta de trabajo, y que presenta una visión reduccionista y unilateral de la migración.
3.2. Enviar a Europa un mensaje de cohesión social en tiempos de crisis: Es una oportunidad para que España, a las puertas de la presidencia española de la Unión Europea de 2010, envíe al resto de los países miembros de la Unión un mensaje positivo y coherente con los principios del Estado de Derecho, de la extensión universal de los derechos, de la integración y la cohesión plural.
3.3. Enviar a nuestra sociedad un mensaje integrador de alerta contra la xenofobia y el racismo: Es una oportunidad para lanzar un inequívoco mensaje a la sociedad española, y no sólo a los inmigrantes, y hacer una apuesta decidida por la cohesión y la inclusión social, desde la igualdad. Un mensaje que ataje el riesgo cada vez más visible de incremento de racismo y xenofobia, de utilización, una vez más, al inmigrante como chivo expiatorio en tiempos de crisis.
4. Sin embargo, el Proyecto expresa retrocesos
4.1. La política de inmigración se regula respondiendo a la crisis: El marco jurídico básico de la política de inmigración no puede ser decidido al albur de circunstancias coyunturales, por más que el derecho deba prestar atención a la situación social inmediata. No se puede ni se debe legislar con la vista puesta sólo en lo inmediato, como pretexto para modificar, para restringir lo que es condición de legitimidad de ese marco.
4.2. Se cambia la normativa a la baja en cuanto a garantía de derechos: Es precisamente ahora, en este momento de crisis, cuando se impone la prioridad del esfuerzo por mantener el reconocimiento y garantía de los derechos de los más vulnerables. En el texto, determinados aspectos del derecho a la educación y a la vivienda se circunscriben únicamente a aquellos inmigrantes con unos determinados requisitos administrativos de residencia. Tampoco es momento para cambiar la normativa, a la baja, en lo que se refiere al derecho fundamental a la vida en familia. Y, desde luego, no es momento para incrementar sanciones que afectan a personas vulnerables ni, en un ejercicio de incomprensible dureza, castigar a quienes altruista y solidariamente acogen a familiares y amigos.
4.3. Refuerza la percepción del inmigrante como mercancía y, por tanto, se dificulta la integración: El texto utiliza términos como “capacidad de acogida” o “vinculación a las necesidades del mercado de trabajo”, con lo que cosifica al ciudadano extranjero no comunitario y se lo asimila a una mera herramienta de trabajo. Expresa una visión reduccionista y unilateral de la migración. Recordemos que la propia Ley regula otras muchas situaciones que tienen que ver con los extranjeros y que no están vinculadas a la actividad productiva (estancia por estudios, residencias no lucrativas, reagrupación familiar…).
4.4. Refuerza una percepción que estigmatiza al inmigrante: El endurecimiento del régimen sancionador y la ampliación del internamiento responden a una visión que estigmatiza al inmigrante, en especial al que está en situación administrativa irregular. Se fortalece la visión de la inmigración ilegal, cuando de lo que hablamos generalmente es de irregularidad administrativa. No existe delito alguno, ni el migrante es un delincuente.
5. En lo concreto:
Valoramos algunos de los cambios introducidos en el texto del Proyecto, como es el de explicitar el derecho del menor a nombrar un defensor judicial en los supuestos de repatriación, o la posibilidad de que las mujeres víctimas de violencia de género puedan obtener una autorización provisional, así como el control judicial en la suspensión del internamiento.
Sin embargo, nos preocupan los siguientes aspectos de la Reforma:
ACCESO AL EMPADRONAMIENTO
Se restringe todavía más el acceso al Padrón ya que a tenor de lo dispuesto en la Exposición de Motivos, en el apartado siete, se establece que cuando en la Ley aparezca la palabra “residente” o “residencia” hemos de leer autorización de estancia o residencia legal.
Este mandato, aplicado al acceso al Padrón, recogido en el artículo 6.3 de la LOEX, implica directamente que los extranjeros que no estén en poder de una de estas autorizaciones, aunque esté documentado ( tenga pasaporte), no va a poder empadronarse.
Por otro lado, la imposibilidad de empadronarse tiene otras consecuencias sobre el acceso, por ejemplo, a la tarjeta sanitaria o a la educación, con lo que –de hecho-- se contradice el propio espíritu de la norma, que busca la extensión de los derechos fundamentales a todos los extranjeros.
Esta restricción no sólo supone una merma de derechos para el ciudadano extranjero, sino también para las entidades locales y autonómicas que verán como crece su población real (y por tanto sus necesidades de recursos) sin que puedan acreditarla. Se desvirtúa el objetivo del empadronamiento, que no es otro que dejar constancia de las personas que viven en un municipio, tal y como menciona la Ley de Bases de Régimen local.
DERECHO A LA EDUCACIÓN
El Tribunal Constitucional ha sido claro y contundente a este respecto al declarar nula la palabra “residente” de la vigente Ley de Extranjería ( artículo 9.3). Se reconoce, por tanto, el derecho a la educación (obligatoria y no obligatoria) en las mismas condiciones que los españoles a los extranjeros que se encuentren en España, aunque no sean titulares de una autorización para residir.
Sin embargo, la reforma limita de forma clara el acceso a la educación no obligatoria, con lo que se impediría por tanto el acceso de los menores a la educación infantil y el acceso de los mayores de edad a los estudios postobligatorios.
Existe un estrecho vínculo entre educación e inclusión social. Esta limitación no sólo vulnera un derecho fundamental reconocido a todos, sino que puede conllevar además unas graves consecuencias en la construcción de una sociedad común.
ACCESO A LA VIVIENDA
La reforma plantea una nueva condición para acceder a los sistemas públicos de ayudas en materia de vivienda, al exigir la residencia de larga duración ( que se obtiene a los cinco años de residencia).
Esta nueva condición ha de ser examinada, no sólo desde la clave de los derechos sino desde la propia eficiencia económica y política.
Las políticas de vivienda, y más en concreto las políticas sociales de vivienda, tienen por objetivo –entre otros-- erradicar situaciones de infravivienda y de exclusión residencial, ordenando y facilitando el acceso a espacios normalizados.
Al imponer una condición más gravosa a los extranjeros para solicitar estas ayudas, no sólo estamos mermando su derecho sino también provocando una política ineficiente, ya que el criterio deja de ser la ordenación de un espacio determinado por el del tiempo de residencia de quiénes lo habitamos.
ACCESO A LA ASISTENCIA SANITARIA Y A LOS SERVICIOS Y PRESTACIONES SOCIALES BÁSICAS
Como consecuencia de la restricción en el acceso al Padrón, se vacía de contenido lo establecido en el apartado catorce del Proyecto, que modifica el artículo 12.1 de la LOEX ya que solo van a poder empadronarse los que tengan autorización de residencia y estancia, y por tanto, solo éstos van a tener derecho a la asistencia sanitaria.
Del mismo modo queda limitado en el apartado artículo 14 el acceso a los servicios y prestaciones sociales básicas (aparatado dieciséis, que modifica el artículo 14 de la LOEX).
Este es un clarísimo retroceso sobre la legislación vigente que, una vez más, no sólo tiene consecuencias directas para los extranjeros sino también para toda la sociedad, ya que se pone en riesgo un Plan Estratégico de Ciudadanía e Integración que busca precisamente tejer una red básica de asistencia, servicios y prestaciones, al entender que esto nos beneficia a todos y que supone una medida eficiente en términos de inversión social.
ACCESO AL DERECHO DE JUSTICIA GRATUITA
Este es un derecho fundamental para todos los ciudadanos, pero que reviste una importancia vital en el caso de los migrantes, quienes, en ocasiones, ni siquiera se encuentran ya en nuestro territorio para defender sus derechos.
En el proyecto se imponen al extranjero condiciones más gravosas para el acceso de ese derecho, que quiebran el principio de igualdad de trato. Así lo menciona entre otros, el informe realizado por el Consejo General del Poder Judicial.
Esta modificación supone, en suma, una restricción en el acceso a los tribunales por parte de los extranjeros.
REAGRUPACIÓN FAMILIAR
Con esta reforma se restringe el derecho a la vida en familia de los migrantes al imponer un concepto de familia nuclear (padres e hijos) que limita la reagrupación de los ascendientes.
Entre los meses de enero y mayo de 2008, según datos proporcionados por la propia Administración, fueron reagrupados 450 ascendientes, lo que no parece que sea una cifra alarmante que justifique un endurecimiento en las condiciones de reagrupación.
Pero, además, las condiciones que se fijan son claramente desproporcionadas e injustas al imponer una determinada edad (65 años) además de exigir que estén a su cargo y que carezcan de apoyo familiar adecuado.
Este claro endurecimiento reafirma la visión del migrante como elemento productivo y no como persona.
MENORES - MAYORES
Se han incluido algunas mejoras como el derecho del menor a ser oído y a nombrar un defensor judicial en lo que se refiere a su repatriación.
Sin embargo, no se soluciona la situación de los denominados menores-mayores, que queda sujeto al desarrollo reglamentario cuando deberían regirse por el régimen general. De este modo, una vez más estaríamos siendo ineficientes en los recursos invertidos con estos menores y rompiendo la continuidad de un proceso de integración que redunda en beneficio de todos.
CENTROS DE INTERNAMIENTO
Cuestionamos el aumento del tiempo de internamiento de 40 a 60 días porque entendemos que con este aumento ni se garantiza la efectiva expulsión del extranjero (objetivo último del internamiento) ni se aumentan las garantías de los internos. Es más, se permite la suspensión del internamiento en determinados supuestos (en caso de solicitud de asilo, hasta la admisión del Habeas Corpus).
Debemos recordar que el plazo de 40 días fue fijado en su día por el Tribunal Constitucional sobre la base del Convenio Europeo de Extradición. No parece razonable que una persona que presuntamente ha cometido un hecho delictivo y está pendiente de extradición no pueda estar privada de libertad más de 40 días mientras se resuelve la misma, y que una persona extranjera, que solo está pendiente de expulsión por una infracción administrativa, pueda estarlo por más tiempo.
El ingreso en los centros sigue siendo competencia de los Jueces de Instrucción Penal, lo que estigmatiza a los migrantes que no han cometido ningún delito. Dicha medida debería ser acordada por un juez de lo contencioso administrativo especialista en sancionador.
El Tribunal Constitucional estableció ya en el año 1985 que las personas privadas de libertad por infracción de la Ley de Extranjería nunca podrían tener condiciones inferiores a las privadas de libertad por comisión de un hecho delictivo. De hecho, ante la falta de regulación directa, el Tribunal Supremo declaró la aplicación subsidiaria de la normativa penitenciaria a los CIES.
El proyecto de Ley no mejora esta situación, que debería ser regulada por una Ley Orgánica y no mediante desarrollo reglamentario. Es necesario señalar, además, la falta de compromiso por mejorar la calidad de estos centros y las condiciones en las que seres humanos que no han cometido ningún delito se ven privados de libertad.
RÉGIMEN SANCIONADOR
El proyecto de Ley endurece aun más el régimen sancionador, tanto para el migrante y para el empleador como para la propia sociedad de acogida, al incluir nuevos supuestos de sanción que debieran, en su caso, estar recogidos en otros instrumentos legales, con lo que se crea un régimen sancionador paralelo y más gravoso para los migrantes, que, además, incumple principios básicos del derecho administrativo sancionador.
Pero se sanciona también la solidaridad y la acogida mediante un nuevo supuesto: el de promover la permanencia irregular. Este supuesto es otro claro reflejo de que la Ley de Extranjería no sólo afecta a los extranjeros sino a toda la sociedad, de la que nosotros, como sociedad civil, también formamos parte.
Esta situación nos impulsa a CARITAS, RED ACOGE y CEAR, a expresar ante la opinión pública y los responsables políticos nuestra oposición a la aprobación de una reforma legislativa que, a nuestro entender, nos afecta a todos, pone en riesgo el futuro de inclusión que perseguimos, limita seriamente los derechos fundamentales de los migrantes y supone un retroceso en la construcción de un verdadero espacio de libertad, justicia y convivencia.
miércoles 16 de septiembre de 2009
IMPORTANTE: QUEDA APLAZADA LA CONCENTRACION DE CEUTA
:Estimadas amigas y amigos, En primer lugar queremos agradeceros vuestro apoyo e implicación en esta acampada solidaria. No ha dejado de sorprendernos la capacidad de respuesta de tod@asvosotr@s, llegando a ser más de 300 inscritos; por el apoyo, por esa marea naranja que se ha ido construyendo...(cuando empezamos 20 personas nunca hubiéramos imaginado hasta dónde podíamos llegar). Siguiendo en la búsqueda de encontrar la mejor manera y la más efectiva para ayudar a este colectivo de inmigrantes, se ha visto necesario posponer la Acampada Solidaria. Hacer en este momento la acampada no permitiría cumplir todos los objetivos inicialmente propuestos y por ello desde la organización pensamos que el mensaje de la acampada puede tener una mayor repercusión e impacto si esta se realiza más adelante. Toda vuestra implicación y el esfuerzo de todos nosotros en preparar esta actividad ha tenido una gran resonancia y repercusión en diferentes sentidos y esperamos siga "viva" hasta la nueva convocatoria. La forma de proceder ahora va a ser la siguiente: 1. Devolución del dinero: dado que aún no tenemos una fecha clara en la que convocaremos de nuevo para poder realizar la acampada, y por lo tanto, basándonos en la transparencia y en la sinceridad que siempre hemos intentado transmitir, queremos devolver todo el dinero que nos habéis entregado, a menos que explícitamente nos indiquéis lo contrario a través de un correo electrónico para que guardemos vuestro dinero para la nueva convocatoria. Vamos a tratar también de llamaros a tod@s para asegurarnos de que estáis al corriente de este cambio de planes y decidir en cada caso individual la manera de proceder a la devolución, pero si conoces a gente que estaba apuntada a la acampada, te agradeceríamos que pudieses transmitirles también esta información y que nos avisaras de ello. 2. Insistir en que esto no es una cancelación de la acampada sino un cambio de fecha todavía por fijar. Y por tanto animaros e invitaros a que sigáis ilusionados y motivados por esta iniciativa para la que esperamos pronto poder confirmaros una nueva fecha en la que encontrarnos en Ceuta para acercarnos a la realidad de la inmigración de nuestra frontera sur y acompañar y conocer de cerca a tod@s est@s amig@s y herman@s inmigrantes. Para ello esperamos que podáis seguir apoyándonos, seguir adelante con estos sueños, ilusiones que hemos puesto tod@s nosotr@s en esta iniciativa solidaria, porque aún queda mucho trabajo por delante, mucha denuncia y sin vuestro apoyo esto no tiene sentido ni fuerza para hacerlo. No hay que perder la ilusión de que "otro mundo es posible", y ahora contamos con más tiempo para poder organizarnos y para conseguir la próxima vez ser no 300, sino 600, 1000 personas... y que esta marea naranja sea todavía más y más grande. 3. Tenemos planes, ideas en las que queremos que participes, que nos ayudes, mantenerte informado a través del e-mail, del teléfono, porque repetimos una vez másesto aquí no se acaba, esto sólo acaba de empezar. Cualquier duda que tengas ponte en contacto con nosotros como siempre en acampadasolidaria@gmail.com y lo antes posible te atenderemos. Muchísimas gracias por tu apoyo, por haber confiado en nosotros.
--
INICIATIVA SOLIDARIA
YO A TU CASA, TU A LA MIA






